Nach Anschlag: Frankreich ruft höchste Sicherheitsstufe aus

Nach dem Anschlag bei Moskau mit mindestens 137 Toten hat Frankreich die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufolge hat derselbe wohl involvierte Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat zuletzt auch in Frankreich versucht, Anschläge zu verüben.

Ohne die Untergruppe zu benennen, sagte Macron, der Islamische Staat habe den Anschlag in Moskau für sich reklamiert «und die Informationen, über die wir verfügen, über die unsere Geheimdienste verfügen sowie unsere wichtigsten Partner, deuten in der Tat darauf hin, dass eine Einheit des Islamischen Staats diesen Anschlag angezettelt und ausgeführt hat».

«Diese bestimmte Gruppe, die, wie es scheint, in den Anschlag verwickelt ist, hat in den vergangenen Monaten mehrere (Anschlags-)Versuche auf unserem eigenen Boden gemacht», so Macron weiter. Vorsichtshalber habe man daher die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen, sagte der Präsident in Cayenne in Französisch-Guayana. Ende Juli beginnen in Paris die Olympischen Spiele. Frankreich, das zahlreiche Terrorattacken erlitten hat, dürfte mit Blick auf das Großevent besondere Vorsicht walten lassen.

Ein dreistufiges Terrorwarnsystem

Premierminister Gabriel Attal hatte bereits am Sonntagabend nach einer Sitzung des Verteidigungs- und Sicherheitsrats im Élyséepalast verkündet, dass im Land die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen worden sei. In Frankreich gibt es ein dreistufiges Terrorwarnsystem. Die nun verhängte höchste Warnstufe ermöglicht mehr Polizeischutz im Umfeld von Schulen und religiösen Stätten sowie im Verkehr und in der Nähe von staatlichen Institutionen. Zusätzliche Patrouillen von Soldaten in besonders empfindsamen Bereichen sind möglich, ebenso gesonderte Taschen- und Einlasskontrollen.

Zuletzt war die höchste Terrorwarnstufe im Herbst nach dem tödlichen Angriff eines Islamisten auf einen Lehrer im nordfranzösischen Arras verhängt worden. Anfang des Jahres war die Gefahrenlage dann wieder als etwas geringer eingestuft worden.

Bei dem Terroranschlag am Freitag auf ein Veranstaltungszentrum bei Moskau waren mindestens 137 Menschen ums Leben gekommen. Insgesamt gab es elf Festnahmen, darunter vier Männer, die direkt an dem Angriff auf das Veranstaltungszentrum beteiligt gewesen sein sollen. Den Anschlag hat die Terrormiliz Islamischer Staat für sich reklamiert. Es gibt Vermutungen, dass die als Ableger des IS bekannte Gruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) den Anschlag verübt haben könnte - auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht davon aus.

Die ISPK-Terrorgruppe hat ihren Ursprung in Afghanistan. Khorasan steht für eine historische Region in Zentralasien, die Teile von Afghanistan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan sowie vom Iran umfasste.

Macron sagte, man habe den russischen Börden sowie den Partnern in der Region eine verstärkte Zusammenarbeit vorgeschlagen. Der Wunsch sei es selbstverständlich, die Schuldigen so schnell wie möglich zu finden und weiterhin effizient gegen Terrorgruppen zu kämpfen. Jede Instrumentalisierung und Verzerrung der Tat solle vermieden werden. Frankreich werde in diesem Sinne vorangehen und er hoffe, dass Russland das Gleiche tun werde.

Keine Terrorwarnstufen für Deutschland

Solche Warnstufen seien zu pauschal und lösten Unruhe aus, schreibt das Bundesinnenministerium auf seiner Website. «Die Lage kann sich je nach Region unterschiedlich gestalten, sogar innerhalb einer Stadt kann sich die Gefährdungslage unterscheiden. "Warnstufen" geben das unzutreffende Gefühl, die Gefahr sei überall gleich groß. Warnstufen können also auch dazu beitragen, das Gefühl einer Unsicherheit unnötig zu verstärken.»

Dennoch bewerteten die Sicherheitsbehörden die Lage, betonte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin. «Das Bundeskriminalamt erstellt jedoch periodisch und einzelfallbezogen Gefährdungsbewertungen zur terroristischen Bedrohungslage.» Diese würden allen Sicherheitsbehörden zur Verfügung gestellt. Bei Bedarf würden Sicherheitsmaßnahmen angepasst, und zwar im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Länderpolizeien. Die islamistische Gefährdung in Deutschland bewertet das Ministerium wie schon vor dem Moskauer Anschlag als hoch.