Besuch in Berlin
Merz: 80 Prozent der Syrer in drei Jahren zurück in ihr Land
Der syrische Übergangspräsident al-Scharaa ist zu Besuch in Deutschland. Ein zentrales Thema: Die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an die syrischen Flüchtlinge in Deutschland appelliert, in ihre Heimat zurückzukehren und beim Wiederaufbau des stark zerstörten Landes zu helfen. Perspektivisch sollten in den kommenden drei Jahren 80 Prozent der rund eine Million Menschen, die während des Assad-Regimes in Deutschland Zuflucht gefunden hätten, in ihre Heimat zurückkehren, sagte Merz beim Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin.
Die Mehrzahl der Syrerinnen und Syrer wolle zurück ihr Land, dieses wieder aufbauen und dort sicher, frei und in Würde leben. «Diese Menschen (...) sind Ihnen willkommen», sagte Merz an die Adresse von al-Scharaa. Er wisse es sehr zu schätzen, dass al-Scharaa das so zum Ausdruck gebracht habe. «Und das ist wohl die entscheidende Botschaft Ihres Besuches heute hier in Berlin.»
Politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in Syrien würden entscheidend sein, damit der Wiederaufbau gelinge. «Und daran sollen maßgeblich diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen Ideen aus ihren Jahren in Deutschland und aller Welt nach Syrien zurückkehren.»
Straffällig gewordene Syrer sollten zuerst in ihr Land zurück
Er habe al-Scharaa gebeten, vorrangig diejenigen zurückzunehmen, die in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hätten. «Hier haben wir eine kleine Gruppe, aber eine Gruppe, die uns Probleme bereitet, von straffällig gewordenen Syrern, die wir jetzt vordringlich zurückführen wollen.» Diejenigen Syrer, die in Deutschland bleiben wollten und gut integriert seien, könnten in Deutschland bleiben, sagte Merz.
Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Unternehmen in Syrien wieder aufzubauen, werde eine enorme Kraftanstrengung, sagte der Kanzler voraus. Deutschland wolle diesen Wiederaufbau unterstützen. Dazu sei die Einsetzung einer Taskforce beschlossen worden, die ihre Arbeit rasch aufnehmen werde.
Syrien kann auf Unterstützung Deutschlands zählen
Für die Stabilisierung des Landes stelle Deutschland in diesem Jahr mehr als 200 Millionen Euro bereit. Die wirtschaftlichen Beziehungen sollten gestärkt werden. «Dazu gehört ein attraktives Investitionsklima für deutsche Unternehmen durch entsprechende Reformen mit Rechtssicherheit und dem Aufbau einer funktionierenden Verwaltung in Syrien.»
Merz sagte: «Auf die Unterstützung Deutschlands auf dem Weg in eine gute Zukunft können Sie zählen.» Der Kanzler ermutigte den syrischen Präsidenten, im neuen Syrien Raum für alle Menschen zu schaffen, ungeachtet ihrer Religion, ethnischen Zugehörigkeit und ihres Geschlechts. «Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende muss der Vergangenheit angehören.»
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