Menschenrechte in Deutschland - 346 Empfehlungen

Deutschland hat bei der Überprüfung der Menschenrechtslage im Land von UN-Mitgliedern 346 Verbesserungsvorschläge erhalten. Davon seien 283 akzeptiert worden, sagte die deutsche Botschafterin in Genf, Katharina Stasch. Weitere 63 seien zur Kenntnis genommen worden. Darunter seien solche, die die Bundesregierung bereits als umgesetzt betrachte. Der UN-Menschenrechtsrat nahm den Abschlussbericht im Konsens an.

Alle UN-Länder unterziehen sich in regelmäßigen Abständen einer Überprüfung der Menschenrechtslage durch andere Länder. Die Bundesregierung hatte dazu einen Bericht vorgelegt, über den im November in Genf debattiert worden war.

Die Empfehlungen bezogen sich unter anderem eine bessere Bekämpfung von Rassismus, mehr Unterstützung von Frauen, die Gewalt erleben und Maßnahmen zur Verbesserung der Lage von Kindern in ärmeren Familien. Die Bundesregierung sei dankbar für die Empfehlungen, sagte Stasch: «Wir sind überzeugt, dass die Förderung von Menschenrechten zu Hause beginnt.»

Das deutsche Institut für Menschenrechte monierte, dass die Bundesregierung das Konzept von strukturellem und institutionellem Rassismus nicht anerkenne. Gemeint sind damit zum Beispiel Strukturen von Institutionen, Gesetzen und Normen, die Menschen mit anderer als weißer Hautfarbe benachteiligen oder ausgrenzen. Es zeigte sich auch besorgt darüber, dass deutsche Behörden im Bildungsbereich teils an separaten Schulen für Menschen mit Beeinträchtigungen festhalten.