Plan für Langzeitarbeitslose
Klingbeil will «Körperhaltung des Siegeswillens»
In den Umfragen liegt die SPD seit langem weit hinter der CDU/CSU. Auf einer Klausurtagung will SPD-Chef Klingbeil seine Partei nun auf die Aufholjagd einschwören.
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD für den Wahlkampf auf. «Die SPD braucht eine Körperhaltung des Siegeswillens», sagte Parteichef Lars Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor einer zweitägigen Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin. «Alle schauen gerade auf die Ampel, aber ich möchte, dass wir als SPD anfangen, gemeinsam zu marschieren.»
Am Samstag kamen zunächst 250 Unterbezirksvorsitzende der SPD in der Berliner Parteizentrale zu Beratungen zusammen, anschließend war eine Sitzung des Parteipräsidiums geplant. Am Sonntag und Montag will dann der Vorstand den Wahlkampf vorbereiten.
Klingbeil: «Ich glaube nicht an Wunder, sondern an harte Arbeit.»
Die SPD - derzeit stärkste Regierungspartei - liegt in allen Umfragen weit abgeschlagen hinter der CDU/CSU und entweder gleichauf oder knapp hinter der AfD bei 16 bis 17 Prozent. Klingbeil rief seine Partei zur «Aufholjagd» auf. Es gehe darum, «den Fokus auf die Frage zu richten, wer dieses Land in Zukunft führen soll. Die SPD oder die Merz-CDU». Zu den schlechten Umfragewerten sagte er: «Ich glaube nicht an Wunder, sondern an harte Arbeit.»
Die Bundestagswahl soll nach jetzigem Stand am 28. September 2025 stattfinden. Die SPD-Führung will wieder mit Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf ziehen. Einen formellen Beschluss dazu soll es bei der Vorstandsklausur aber nicht geben. Die Parteiführung will sich auf Inhalte und Strategien für den Wahlkampf beschränken. Der Kanzlerkandidat soll erst auf einem Parteitag im Juni nominiert werden.
Mützenich will Kanzler mit mehr Ecken und Kanten
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte dieses Vorgehen. Er halte den Termin im Frühsommer für richtig. «Bis dahin kann Olaf Scholz als Bundeskanzler mit Kontur, Besonnenheit und Integrität überzeugen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Wenn ich den Kanzler dabei unterstützen kann, noch mehr seiner Ecken und Kanten zu zeigen, dann werde ich das gerne tun.»
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