Grünen-Politikerin Renate Künast kündigt Rückzug an

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren Rückzug angekündigt. Für die Bundestagswahl im Jahr 2025 werde sie nicht mehr kandidieren, schreibt sie in einem Brief an ihren Berliner Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der der dpa vorliegt. Zuvor hatte der «Tagesspiegel» berichtet. «Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen», heißt es in dem Schreiben.

Politikerin wolle sie aber bleiben, betont die 68-Jährige. Sie «schaue mal», welche Aufgaben noch so kommen. In ihrer verbleibenden Legislaturperiode wolle sie sich unter anderem mit der Ernährungssicherung beschäftigen. «Können wir uns auf Importe getrost weiter verlassen oder werden die Importe aufgrund Klimaänderungen und geopolitischer Umbrüche nicht mehr kommen beziehungsweise extrem teuer sein?», heißt es dazu in ihrem Brief. 

Zugleich blickt die Grünen-Politikerin auf die vergangenen Jahre in der Politik zurück und erinnert an die Begeisterung über den Mauerfall am 9. November 1989. Heute denke sie allerdings, dass ihr damals das Bewusstsein gefehlt habe, wie langwierig der Prozess der gesellschaftlichen Einheit sei. Sie beklagt zudem, dass Rechtsextreme und Staaten das Ziel hätten, Vertrauen in demokratische Verfahren zu zerstören und Unruhe zu stiften. Und betont: «Unsere Aufgabe ist es, Menschen gegen Hass und Desinformation zu unterstützen.»

Künast ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in der rot-grünen-Bundesregierung. In den vergangenen Jahren hatte sie für Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie juristisch gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook vorgegangen war. Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht, mit Erfolg für die Politikerin. Künast suchte einige der Kommentatoren persönlich zuhause auf und führte Gespräche mit ihnen.

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