Eigentlich gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe. Dennoch kommt es erneut zu Feuergefechten in der Straße von Hormus. Auch Kuwait meldet wieder Beschuss. Keine guten Vorzeichen für weitere Verhandlungen.
Die USA und der Iran haben sich in der Straße von Hormus trotz Waffenruhe und laufender Verhandlungen über ein Kriegsende erneut gegenseitige Angriffe geliefert. Das US-Militär habe in der Stadt Bandar Abbas eine Stellung attackiert, von der aus Drohnen gesteuert worden seien, erklärte ein US-Beamter. Vier Drohnen seien abgeschossen worden. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim zitierte eine heimische Militärquelle, wonach ein amerikanischer Öltanker die Meerenge mit abgeschaltetem Radarsystem passieren wollte. Die Revolutionsgarden - die Elitestreitmacht der Islamischen Republik - hätten ihn beschossen und zum Umkehren gezwungen.
Keine der Angaben beider Seiten ließen sich zunächst unabhängig überprüfen. Von der angegriffenen Stellung in Bandar Abbas aus sollte gerade eine fünfte Drohne abgefeuert werden, begründete der US-Beamte die US-Angriffe. «Diese Maßnahmen waren zurückhaltend, rein defensiv und darauf ausgerichtet, die Waffenruhe aufrechtzuerhalten.» Iranische Medien hatten kurz zuvor von Explosionsgeräuschen in der Nähe von Bandar Abbas berichtet.
Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe. Trotzdem gab es rund um die Straße von Hormus auch danach mehrere gegenseitige Angriffe.
Kuwait erneut unter Beschuss
Die Revolutionsgarden gaben am frühen Morgen bekannt, dass man die US-Luftwaffenbasis attackiert habe, von der aus das US-Militär auf ein Gebiet nahe dem Flughafen von Bandar Abbas gefeuert habe. Der Golfstaat Kuwait meldete Beschuss durch Raketen und Drohnen. Die Luftabwehr sei im Einsatz, um die Attacken abzuwehren, teilte die Armee des Landes auf der Plattform X mit. Zu möglichen Schäden und Opfern gab es zunächst keine Informationen.
Woher der Beschuss erfolgte, war zunächst ebenfalls unklar. Nach Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe gegen den Iran am 28. Februar feuerte der Iran jedoch schon mehrmals Raketen und Drohnen auf Kuwait und andere Staaten am Persischen Golf. Dort unterhält das US-Militär zahlreiche Stützpunkte, die nur wenige Hundert Kilometer Luftlinie vom Iran entfernt sind.
Trotz der geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg hatten auch die Vereinigten Arabischen Emirate und andere Golfstaaten zuletzt vereinzelt erneuten Beschuss gemeldet. Treffen die Berichte über die erneuten nächtlichen Drohnenangriffe des Irans in der Straße von Hormus sowie die anschließenden US-Attacken im Raum Bandar Abbas im Süden des Irans zu, stellen sie die Waffenruhe erneut schwer auf die Probe.
USA sanktionieren Behörde zur Kontrolle der Meerenge
Die Hauptstadt der Provinz Hormusgan gilt als eines der wichtigsten militärischen Zentren des Irans im Golfraum und an der Straße von Hormus. Nach Kriegsbeginn blockierte Teheran die für den globalen Öl- und Gashandel wichtige Meerenge faktisch. Daraufhin schossen die Preise an den weltweiten Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten im Gegenzug iranische Häfen.
Reedereien müssen sich für eine Durchfahrt durch die Straße von Hormus seither mit iranischen Kontaktstellen koordinieren und dürfen danach nur einen Korridor nahe der iranischen Küste passieren. Dafür verlangt Teheran hohe Gebühren. Das US-Finanzministerium setzte die für das Management und die Gebührenerhebung zuständige Behörde deswegen nun auf die Sanktionsliste.
Der Plan, eine Gebühr für die Passage der Meerenge zu erheben, verstoße gegen internationales Recht, erklärte das US-Finanzministerium. Die Regierung in Washington warnt Reeder vor einer Zusammenarbeit mit der iranischen Behörde, um die Meerenge zu passieren. Dies könne als Unterstützung der Revolutionsgarden aufgefasst und daher ebenfalls mit Sanktionen belegt werden.
US-Außenminister Marco Rubio hatte kürzlich betont, die Straße von Hormus gehöre nicht dem Iran. «Wenn wir zulassen würden, dass dies zur Normalität wird, würden wir einen inakzeptablen Status quo normalisieren», sagte er. Sollte es im Zuge der laufenden Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran kommen - was weiter ungewiss ist -, würde es zu einer «vollständig offenen Meerenge» ohne Gebühren führen, sagte Rubio.
Trump unzufrieden mit Verhandlungsstand
Die faktische Blockade der Straße von Hormus belastet die Weltwirtschaft massiv - und ist für den Iran das Druckmittel schlechthin in den Verhandlungen. US-Präsident Donald Trump sagte in einer Kabinettsitzung, dass niemand die Meerenge kontrollieren werde. Die USA würden darauf achtgeben. Das sei Teil der Verhandlungen. Aus seiner Sicht ist der Verhandlungsstand derzeit noch nicht zufriedenstellend. In der Kabinettsitzung sagte der Republikaner, der Iran sei sehr entschlossen: «Sie wollen unbedingt ein Abkommen schließen.»
Die US-Regierung sei aber noch nicht «zufrieden», sagte Trump. Er erneuerte dabei seine Drohung, man werde entweder einen Deal abschließen oder weiter kämpfen und «die Sache zu Ende» bringen.
Iranischer Politiker: Halten an roten Linien fest
Der Iran hält jedoch nach Aussagen eines ranghohen Politikers an seinen Kernforderungen fest. Man werde sich durch Trumps Rhetorik nicht von seinen «roten Linien» abbringen lassen, schrieb Ebrahim Azizi, Vorsitzender des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik des Parlaments, auf der Plattform X.
Dazu zählte er das Recht auf Urananreicherung, die Kontrolle über die Straße von Hormus und die Aufhebung der Sanktionen. Azizi ist - soweit bekannt - nicht direkt in die Verhandlungen mit den USA eingebunden. Er schrieb weiter: «Offensichtlich sucht Trump nach einem Ausweg aus dieser strategischen Sackgasse und wechselt dabei zwischen Drohungen und Appellen zu einer Einigung.»
Trump hatte am Wochenende Hoffnungen auf eine schnelle Einigung geweckt, diese aber später wieder gedämpft, indem er sagte, beide Seiten müssten sich die nötige Zeit nehmen. Eine Kernforderung der USA - und auch des Kriegspartners Israels - ist es, dass das Land niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen dürfe.
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