Krach zwischen Union und SPD
Koalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers heute eigentlich beilegen. Jetzt ist das Gegenteil passiert.
Der Streit zwischen Union und SPD über den neuen Wehrdienst eskaliert. Die Koalitionspartner ließen am späten Nachmittag eine Pressekonferenz zum Wehrdienstgesetz wegen zu großer Unstimmigkeiten kurzfristig platzen. Die für den späten Nachmittag anberaumte Veranstaltung werde verschoben, sagte ein SPD-Fraktionssprecher. Ob das Gesetz wie geplant am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird, ist nun nach Angaben von beiden Seiten wieder völlig offen.
Dem Schritt gingen heftige Diskussionen in der SPD-Fraktion voraus. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dass es keine Zustimmung zu den Eckpunkten gegeben habe, auf die sich zuvor Unterhändler beider Seiten geeinigt hatten. Die vier Fachpolitiker hatten Ergänzungen zu dem von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegten Gesetz ausgehandelt. Dazu zählte ein umstrittenes Losverfahren. Vertreter beider Seiten hatten von einer Grundsatzeinigung auf Eckpunkte gesprochen.
Ein Sprecher der Unionsfraktion sagte nun: «Wir haben die Pressekonferenz abgesagt, weil die beabsichtigte Einigung ausgeblieben ist. Wir hatten fest damit gerechnet. Wir wissen nicht, wann die erste Lesung des Gesetzentwurfs erfolgen wird und werden Sie dazu zeitnah informieren.»
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