Amthor soll CDU-Generalsekretär in MV werden

Für Philipp Amthor ist das Amt des Generalsekretärs der CDU Mecklenburg-Vorpommerns nach eigenem Bekunden ein umwerfender Job. Dass er dies bei der Bekanntgabe seiner Nominierung in Schwerin gleich wörtlich nahm und wegen eines Schwächeanfalls zu Boden sank, rief Besorgnis nicht nur bei seinen Parteifreunden hervor. Doch nach wenigen Sekunden erhob er sich wieder und beantwortete nach kurzer Unterbrechung weiter die Fragen der Journalisten.

Als möglichen Grund für den Aussetzer führte er an, an dem Tag noch nichts gegessen zu haben, um dann in gewohnt humorvoller Weise hinzuzufügen, dass erholsame Osterferien offenkundig nicht gut seien für einen Workaholic wie ihn. Später meldete sich der 31-Jährige auch auf Instagram mit einem Hallo aus der Pizzeria in Schwerin, in der die kurzfristig anberaumte Pressekonferenz stattgefunden hatte: «Was soll ich sagen, es war so umwerfend, dass ganz Deutschland in Sorge ist wegen großer Medienberichterstattung "Philipp Amthor erleidet Schwächeanfall". Ich kann Euch sagen, nach einer Minute habe ich die Fragen wieder schlagfertig beantwortet», erklärte er und versicherte, er sei fit.

Neustart mit Überraschung

Mit der Benennung Amthors als künftigem Generalsekretär wartet die seit Jahren von personellen Querelen gebeutelte CDU Mecklenburg-Vorpommerns für den geplanten Neustart mit einer Überraschung auf. Entgegen früheren Verlautbarungen soll der Bundestagsabgeordnete und bisherige Beisitzer im CDU-Landesvorstand nun doch eine wichtigere Rolle in der CDU Mecklenburg-Vorpommerns übernehmen. Er werde Amthor für das Amt des Generalsekretärs vorschlagen, kündigte der bisherige Amtsinhaber und designierte Landesparteichef Daniel Peters an.

Da er selbst auf dem Landesparteitag am 13. April in Rostock für den Landesvorsitz kandidiere, werde das von ihm bislang ausgeübte Amt frei. «Ich habe mir Philipp Amthor als Generalsekretär sehr, sehr gewünscht und ihn gefragt, ob er diese verantwortungsvolle Aufgabe bei uns im Landesverband übernehmen würde. Und ich kann mit großem Stolz sagen, dass er zugesagt hat. Ich glaube, dass wir damit den absolut Richtigen für diese wichtige Aufgabe gefunden haben», zeigte sich Peters überzeugt. Amthor sei bekannt für seine pointierte Wortwahl in der politischen Auseinandersetzung und könne damit auch motivieren.

Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung des bisherigen Landesparteichefs Franz-Robert Liskow Anfang dieses Jahres war erneut auch Amthor als möglicher Kandidat für das Spitzenamt gehandelt worden. Doch das hatte der Politiker aus Ueckermünde mit der Begründung abgelehnt, seinen politischen Platz aktuell in der Bundespolitik zu sehen. Als die Nordost-CDU gut ein Jahr vor der Landtagswahl 2021 wegen des Rücktritts ihres damaligen Hoffnungsträgers Vincent Kokert ebenfalls einen neuen Parteichef suchte, galt Amthor schon einmal als aussichtsreicher Kandidat für das Spitzenamt. Doch bremsten ihn einflussreiche Parteigranden aus, weil ihnen die Erinnerung an die umstrittene Lobbyarbeit des Jungpolitikers für ein New Yorker Startup noch zu frisch schien. Er habe aus den Fehlern von damals gelernt, sagte Amthor nun in Schwerin.

Amthor setzt auf Teamleistung

Keine Probleme sieht Amthor nach eigenen Worten darin, sein Mandat in Berlin mit den künftigen Aufgaben als Generalsekretär der Landespartei zu verbinden. Er übernehme mit dem neuen Amt wichtige organisatorische Aufgaben und wolle dabei seine guten Verbindungen in die Bundespolitik für die CDU im Land nutzen. «Sie werden von mir jetzt nicht die Tafelvorbereitung für Seniorenkaffee erleben, sondern organisatorische Vorbereitung heißt, verknüpfen auch mit Bundes- und Landespartei, auch dafür sorgen, dass wir hier eine ordentliche Wahrnehmung haben», sagte Amthor. Es gelte, in einer Teamleistung alles dafür zu tun, «dass die CDU Mecklenburg-Vorpommerns wieder mit maximaler Kraft in die anstehenden Wahlen starten kann».

Mit Daniel Peters an der Spitze könne das am besten gelingen. «Denn ich bin fest davon überzeugt, dass auch sein Politikstil der richtige ist. Die Zeiten des Wegharmonisierens, des Ignorierens von Problemen sind vorbei», sagte Amthor. Peters hatte als CDU-Generalsekretär und als Landtagsabgeordneter immer wieder heftige Verbalattacken gegen die von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) geführte rot-rote Koalition gerichtet. Auch als Landesparteichef wolle er daran nichts ändern. «Es gibt wahnsinnig viele Gründe weiterhin Attacke zu betreiben», sagte Peters mit Hinweis auf das Agieren der Landesregierung aus SPD und Linke.

Zu Peters als neuem Landesparteichef gibt es bislang keinen Gegenkandidaten. Der 42 Jahre alte Rostocker hatte betont, die Partei längerfristig leiten und so die fortwährende Führungskrise beenden zu wollen. Auch für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2026 steht er nach eigenen Angaben zur Verfügung. Peters wäre innerhalb von gut vier Jahren der vierte CDU-Landeschef.

Bei der Landtagswahl 2021 hatte die knapp 4500 Mitglieder zählende Landespartei mit 13,3 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren. Sie ist damit nur noch drittstärkste Kraft im Parlament, hinter SPD und AfD. Bei den im Juni bevorstehenden Kommunalwahlen wolle sich die CDU wieder besser präsentieren und ihre Position als stärkste kommunalpolitische Kraft im Land verteidigen.

Reaktion der SPD

Nach Einschätzung der SPD, die von 2006 bis 2021 in MV mit der CDU als Juniorpartnerin regierte, wird sich mit der künftigen Parteispitze der Union das gegenseitige Verhältnis nicht ändern. Mit der Nominierung Amthors als Generalsekretär der CDU MV habe Daniel Peters klargemacht, dass er «weiter auf Krawall und Schmutzkampagne» setze, sich selbst aber die Hände nicht mehr so schmutzig machen wolle, sagte Julian Barlen, Generalsekretär der Nordost-SPD. Der CDU warf er zudem vor, «die Amthor-Affäre rund um dessen bundespolitische Einflussnahme für Augustus Intelligence» bis heute nicht aufgearbeitet zu haben. «Trotzdem ist Käuflichkeit offensichtlich kein Ausschlusskriterium für die CDU-Spitze in MV», sagte Barlen.

Der Bundestag hatte im August 2020 allerdings bei dem damals schon beendeten Engagement Amthors für das New Yorker Start-up keine Rechtsverstöße festgestellt. Auch die Berliner Staatsanwaltschaft sah keinen Anfangsverdacht einer Bestechlichkeit oder Bestechung. Amthor habe lediglich seinen Kontakt zum Bundeswirtschaftsministerium genutzt mit dem Ziel der Unterstützung des Unternehmens, hieß es.