Wieder Proteste gegen rechts am Wochenende

Nach mehreren Kundgebungen und Demonstrationszügen gegen rechts mit Zehntausenden von Teilnehmern in den vergangenen Tagen steht Baden-Württemberg ein weiteres Protestwochenende bevor. Die größten Veranstaltungen werden am Samstag in Stuttgart (14.00 Uhr) und Mannheim (16.00) erwartet, auch in Tübingen (14.00) und Singen (10.00) dürften nach den Erfahrungen früherer Kundgebungen mehrere Tausend Menschen zusammenkommen.

Zwar sind in Stuttgart lediglich 1000 und in Mannheim weitere 2000 Teilnehmer angemeldet. Aber nach den Erfahrungen der großen Protestmassen der vergangenen Tage geht nicht nur die Quadratestadt davon aus, dass die Teilnehmerzahl «um ein Vielfaches höher sein wird».

Demonstrationen sind am Samstag auch in Ravensburg (15.00), Biberach (15.00) und Sigmaringen (10.00) geplant. Am selben Vormittag beginnt auch eine Kundgebung in Leutkirch im Allgäu. Für Sonntag ist ein Protest in Ludwigsburg (15.00) angekündigt.

Auslöser für die bundesweiten Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von radikalen Rechten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Daraufhin hatten am vergangenen Wochenende im Südwesten nach Zählungen von Polizei und Veranstaltern mindestens 110.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Am Mittwochabend versammelten sich in Konstanz nach Angaben der Polizei rund 14.000 Menschen und protestierten gegen Rechtsextremismus.

Nach den Berichten über die Pläne der Rechtsradikalen hat sich in Stuttgart auch ein großes Bündnis von Parteien und Verbänden gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie formiert. Verbände und Organisationen müssten zusammenstehen und ihren Mitgliedern klar machen, welchen Wert eine freiheitliche Demokratie habe, hieß es bei einem Gründungstreffen in der Landeshauptstadt.

Zum neuen Bündnis gehören neben Grünen, CDU, SPD und FDP unter anderem auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kirchen und Kommunalverbände. Auch der Landesbauernverband und der Landessportverband beteiligen sich, ebenso wie der Automobilclub Europa, der Kinderschutzbund und die Klimaschutz-Bewegung Fridays for Future, der Schwäbische Chorverband und der Städtetag.

«In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde», heißt es unter anderem in einer Erklärung zum Abschluss des Auftakttreffens. Es gelte Haltung im Alltag zu zeigen. «Ob beim Elternabend, am Arbeitsplatz, im Sportverein oder beim Stammtisch, wir treten Hass und Hetze entgegen.»