Mazedonien: Skopje
Zukunftsreferendum in Mazedonien gescheitert
Die Volksabstimmung in Mazedonien zur Weichenstellung für die Westintegration des kleinen Balkanlandes ist gescheitert.
An der Abstimmung hätten sich nur rund 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten beteiligt, berichtete die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.
Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heißen sollte. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen. Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz.
Der mazedonische Regierungschef Zaev bezeichnete das Referendum dennoch als Erfolg. Die «riesige Mehrheit» habe für die Mitgliedschaft des Landes in der Nato und EU gestimmt, sagte Zaev am Sonntagabend in Skopje ohne weitere Angaben. Jetzt müsse «dieser Wunsch in politische Aktivität des Parlaments umgesetzt werden».
Sollte die Opposition ihre Zustimmung verweigern, werde es vorzeitige Parlamentswahlen geben, kündigte er an: «Ich werde weiter dieses Land führen und Mazedonien wird Mitglied der Nato und EU werden».
(Quelle: dpa)