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Neuer Verfassungsschutzbericht

Zahl antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz gestiegen

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr gestiegen.

Innenminister Lewentz: "Rasant laufende Radikalisierungsprozesse" 

2021 wurden 61 antisemitische, Straftaten gezählt; das waren 15 mehr als 2020, wie aus dem am Montag in Mainz veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte, der «in Teilen der

Gesellschaft verstärkt aufkeimende Antisemitismus» mache ihm Sorgen.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen seien durch Extremismus und staatlich gelenkte Akteure im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Lewentz sprach von «rasant verlaufenden Radikalisierungsprozessen» bis hin zu Terrorismus und einer zunehmenden Verlagerung des extremistischen Spektrums ins Internet. 

Eine zentrale Herausforderung für Staat und Gesellschaft bleibe der Rechtsextremismus, so Lewentz. Der Verfassungsschutzbericht rechnet rund 740 Personen dem rechtsextremistischen Spektrum zu, 10 mehr als 2020. Darunter seien 150 gewaltorientierte Personen. 2021 wurden zudem ähnlich wie im Jahr zuvor 754 rechtsextremistisch motivierte Straftaten gezählt, darunter 37 Gewalttaten. Angestiegen seien im vergangenen Jahr auch die Zahlen im Spektrum der Reichsbürger.

Quelle: dpa