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Bei der Berliner Polizei verschwand ein Vermerk

Strafanzeige gegen LKA im Fall Amri

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen möglicherweise doch vor seinem Anschlag in Berlin festgenommen werden können. Entscheidende Ermittlungsergebnisse sind jedoch im Landeskriminalamt der Stadt möglicherweise zurückgehalten und sogar manipuliert worden. Die Berliner Landesregierung hat deswegen Strafanzeige gegen LKA-Mitglieder gestellt. Es geht um mögliche Strafvereitelung im Amt.

Laut Innensenator Geisel tauchte bei der Arbeit von Sonderermittler ein neues Dokument zu einer Telekommunikations-Überwachung auf. Darin wird Amri bereits im November gewerblicher Drogenhandel vorgeworfen. Möglicherweise habe man die Hinweise daraus damals nicht für relevant gehalten und nicht weiter verfolgt, weil der Drogenhandel keinen islamistischen Hintergrund hatte, sagte Geisel. Im Nachgang sei der Vermerk dann vielleicht verändert und zurückdatiert worden, um das zu verschleiern.

Auf der Grundlage des Straftatbestands gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Handel mit Betäubungsmitteln wäre eine Verhaftung möglich gewesen, betonte Geisel. So hätte der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche wohl verhindert werden können.