Nach Bundestagswahl
Dreyer: SPD bleibt bei "nein" zur Großen Koalition
Die SPD bleibt nach den Worten von Malu Dreyer bei ihrem "nein" zu einer Neuauflage der GroKo.
Die SPD bleibt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter allen Umständen bei ihrer Entscheidung, nicht in Koalitionsgespräche mit der Union einzutreten.
Die Festlegung der SPD, in die Opposition zu gehen, sei «unumstößlich», sagte die SPD-Politikerin der Funke-Mediengruppe. «20,5 Prozent sind kein Wählerauftrag, um eine Regierungsbildung anzustreben.»
Eine große Koalition sei ohnehin immer nur eine Notlösung. «Sie stärkt die politischen Ränder - und schadet der Demokratie.» Der Regierungsauftrag gehe ganz klar an die CDU/CSU. Jetzt müsse sie ihn gemeinsam mit FDP und Grünen umsetzen.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt.
Quelle: dpa