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EU-Empfehlung für Beitrittskandidaten-Status der Ukraine erwartet

Die EU-Kommission wird sich aller Voraussicht nach heute für eine Vergabe des EU-Beitrittskandidatenstatus an die Ukraine und an Moldau aussprechen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur in der Nacht aus Kommissionskreisen erfuhr, soll bei einer Sitzung unter der Leitung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine entsprechende Empfehlung beschlossen werden. Zugleich dürfte den Angaben zufolge klar gemacht werden, dass weitere Fortschritte im Beitrittsprozess an die Erfüllung konkreter Bedingungen geknüpft werden sollten.

Bei der Ukraine geht es demnach vor allem um Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption.

Die ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar die Aufnahme seines Landes

in die EU beantragt. Er würdigte den gestrigen Besuch von Kanzler Scholz und drei weiterer europäischer Spitzenpolitiker in Kiew als historischen Tag.

Er sagte in seiner abendlichen Videobotschaft, noch nie seit ihrer Unabhängigkeit sei die Ukraine so dicht an die Europäische Union herangerückt.

Scholz hatte gestern erklärt, er unterstütze das EU-Beitrittsgesuch der Ukraine.

Quelle: dpa

 

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