Umweltministerin will Druck auf Autohersteller aufrecht erhalten

Svenja Schulze ist noch nicht lange im Amt. Nun positioniert sich die neue Umweltministerin beim Thema Blaue Plakette - und macht der Autobranche Vorwürfe.

Schulze fordert technische Nachrüstungen

Umweltministerin Svenja Schulze hat die Autoindustrie zu verstärkten Anstrengungen für bessere Luft in Städten aufgefordert und will eine blaue Plakette möglichst verhindern. Die SPD-Politikern sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Plaketten machen nur Sinn, wenn man Fahrverbote hat. Aber wenn wir jetzt nur über Fahrverbote reden, ändert sich technisch erst einmal nichts, die Autos werden nicht sauberer und fahren woanders weiter.» Deswegen wolle sie den Druck aufrecht erhalten, damit es technische Nachrüstungen gebe und die Autos spürbar sauberer werden

"Keine Freundin von Fahrverboten"

Schulze sagte, sie sei keine Freundin von Fahrverboten. «Dann wären die Verursacher des Problems, die Autohersteller, aus dem Schneider. Der politische Druck, die Autos sauberer zu machen, der muss bleiben.»

In vielen deutschen Städten ist die Luft höher als von der EU erlaubt mit Stickoxiden belastet, die in verkehrsreichen Gebieten zu einem großen Teil aus Diesel-Abgasen stammen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für Diesel generell für zulässig erklärt, dies müsse aber das letzte Mittel sein.

Quelle: dpa