Martin Schulz steht nun mit leeren Händen da: Nach dem SPD-Vorsitz verzichtet er nach massivem Druck in seiner Partei auch auf den Posten des Außenministers in einer großen Koalition
Damit will Schulz den Weg freimachen für eine Zustimmung der Parteimitglieder für eine Neuauflage des in der SPD ungeliebten Bündnisses in der Union. Schulz, der bereits seinen Verzicht auf den Vorsitz angekündigt hatte, erklärte am Freitag, er wolle auch nicht mehr in eine neue Bundesregierung eintreten. Hintergrund ist offensichtlich der Unmut
über seinen geplanten Wechsel an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Dies drohte zu einer großen Belastung beim Mitgliederentscheid zu werden.
Schulz hatte nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl im September ausgeschlossen, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel einzutreten. Nach der Koalitionseinigung mit der Union hatte der 62-Jährige am Mittwoch aber erklärt, dass er Außenminister werden wolle. Viele in der SPD warfen ihm deshalb Wortbruch vor, auch der
frühere Parteichef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel, der für die künftige Regierung nicht mehr als gesetzt galt. Gabriel hatte vor einem Jahr zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um das Außenministerium zu übernehmen - das er für Schulz nun hätte räumen sollen. In Berlin wurde danach kolportiert, Schulz habe ihm dafür das Außenamt versprochen.
Heute erklärte er in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum für Schwarz-Rot gefährdet. "Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind."
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles sagte, die Entscheidung von Martin Schulz verdiene höchsten Respekt und Anerkennung. "Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurück zu nehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe", so Nahles.
Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht nach Schulz' Schritt wachsende Chancen für ein Ja der SPD-Basis zu einer Koalition. "Ich hoffe, dass die Sozialdemokraten jetzt zur Ruhe kommen, damit letztlich eine stabile Regierung gebildet werden kann", sagte der CDU-Politiker der Passauer Neuen Presse.
Quelle: dpa