Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik gegen Vorwürfe, er agiere zu zögerlich und ängstlich angesichts der russischen Aggression. «Ich treffe meine Entscheidungen schnell - und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag».
CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler diese Woche mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen für Kiew Ängstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk nannte ' Politik träge. «Olaf macht es wohl wie Angela Merkel: Erst mal abwarten, zuschauen und irgendwann später entscheiden - oder auch nicht. Was fehlt, sind Fantasie und Mut», sagte er der «Bild am Sonntag» mit Blick auf die deutsche Reaktion auf die Invasion der russischen Armee.
machte nach dem Bericht klar, dass er an seinem Kurs festhalten will. «Ich bin nicht ängstlich genug, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen», sagte er. Gleichzeitig betonte er, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei. «In einer Demokratie gehört es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafür ist sie da.»
Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rüstungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Ukraine-Krieg galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete abzugeben.
antwortete anschließend bei einem Besuch in Japan allerdings nicht auf die Frage, ob die Bundesregierung auch die von der Ukraine erbetene Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schützenpanzern oder Panzerhaubitzen genehmigen werde.
Quelle: dpa