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Plan soll bis zum Herbst stehen

Scholz kündigt neues Infektionsschutzgesetz an

Kanzler Scholz hat für den Herbst ein neues Infektionsschutzgesetz angekündigt und Kritik an der Bundesregierung, was die Neuregelung der Corona-Maßnahmen angeht, zurückgewiesen.

Scholz sagte, man werde zunächst die Einschätzung der Experten zur Wirksamkeit der bisherigen Schutzmaßnahmen einholen und den Ländern dann einen Entwurf für die Novelle des Gesetzes vorlegen.

Er gehe davon aus, dass die Debatte darüber dieses Mal ganz unaufgeregt verlaufen werde.

Wenn die gegenwärtigen Regeln am 23. September auslaufen, so der Kanzler, werde die Neuregelung fertig sein.

Mehrere Politiker und Verbände hatten die Bundesregierung aufgefordert, ein effizientes Corona-Schutzkonzept für den Herbst vorzulegen.

Quelle: dpa