Berlin
Steinmeier kritisiert Querdenken-Demonstranten
Bundespräsident Steinmeier hat die Gegner der staatlichen Corona-Politik scharf kritisiert, die in Leipzig unter weitgehender Missachtung aller Auflagen demonstriert haben.
Rücksichtslosigkeit sei kein Freiheitsrecht, sagte er in Berlin beim Empfang von Covid-19-Erkrankten. Wo einige Zehntausend Menschen die Auflagen missachten, die Regeln verspotten und weder auf Abstand achten noch Masken tragen, da würden Grenzen überschritten.
Das Grundgesetz sehe die Grenze der Freiheit des Einzelnen genau dort, wo die Freiheit von Anderen eingeschränkt werde.
Steinmeier sagte schwierige Wochen voraus. Wir alle müssten wieder mit schmerzhaften Einschränkungen leben, Disziplin üben und Geduld haben.
Unterdessen zieht die sächsische Landesregierung erste Konsequenzen aus der aus dem Ruder gelaufenen «Querdenken»-Demo in Leipzig. Versammlungen sollen künftig auf 1000 Teilnehmer begrenzt werden. Im Einzelfall sollen auch größere Kundgebungen möglich sein, wenn technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden, um das Infektionsrisiko zu senken, teilte Regierungssprecher Schreiber mit.
Quelle: dpa