Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei den vertraulichen Haushaltsverhandlungen nach Informationen der «Bild am Sonntag» einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die
gesamte Legislaturperiode angemeldet.
Das wäre deutlich mehr als im Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehen.
Demnach forderte das Ministerium für das Jahr 2019 drei Milliarden Euro zusätzlich. Für 2020 sei ein Mehrbedarf von vier Milliarden Euro, für 2021 von fünf Milliarden angemeldet worden. Dagegen sehe der Haushaltsplan von Scholz bis 2021 lediglich eine Steigerung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor.
Die geplanten Zuwächse seien «gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend», hatte das Ministerium bereits am Freitag kritisiert.
Unter diesen Bedingungen könne «mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte» im nächsten Jahr nicht begonnen werden, verlautete aus dem Ministerium.
Quelle: dpa/Bild am Sonntag