Neue Corona-Regeln für RLP: Höhere Bußgelder

Die Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz steigen weiter. Reiserückkehrer, Veranstaltungen und Feiern nennt Ministerpräsidentin Dreyer als Hauptgrund. Im Kampf gegen die Pandemie erhöht die Regierung jetzt das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht.

Erhöhung der Bußgelder

Wer sich nicht an die Maskenpflicht hält, muss in Rheinland-Pfalz künftig 50 Euro bezahlen. Reiserückkehrer aus Risikogebieten, die sich nicht an die neuen bundeseinheitlich vereinbarten Quarantäneauflagen halten, müssen von Oktober an mit drastischen Bußgeldern rechnen, berichtet die Deutsche Presse Agentur.

Laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) könnten diese Bußgelder in die "Tausender-Höhe" gehen. 

 

Regelungen für Feiern bleiben bestehen

Die bisherigen Corona-Regelungen für die Teilnehmerzahlen von privaten Feiern und anderen Veranstaltungen bleiben bestehen. Laut Dreyer "appeliere man an den Verstand der Menschen". 

Derzeit gilt, dass sich bei Veranstaltungen im Freien bis zu 350 Menschen versammeln dürfen, drinnen bis zu 150. Für private Feiern wie etwa Hochzeiten in angemieteten Räumen liegt die Obergrenze bei 75 Gästen. Bund und Länder hatten sich zuvor bei den Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen für Teilnehmerzahlen einigen können.

Großveranstaltungen wie Konzerte blieben statt bis Ende Oktober nun bis zum Ende des Jahres untersagt. 

 

Reisen in Risikogebiete vermeiden

Hauptverursacher der steigenden Zahlen seien derzeit Reiserückkehrer sowie Veranstaltungen und Familienfeiern, sagte Dreyer. Sie appellierte an die Bevölkerung, «Reisen in Risikogebiete zu vermeiden. Das ist einfach unsinnig.» 

Wer die Tests für Urlaubsrückkehrer aus diesen Gebieten und für die Quarantäne Erwerbstätiger künftig bezahle, sei noch nicht geklärt. In Rheinland-Pfalz werde dies aber eher restriktiv ausgelegt werden, kündigte Dreyer laut der Deutschen-Presse-Agentur an. 

Die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten soll künftig bundesweit frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr entfallen können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten. Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten laufen am 15. September aus.

 

Entscheidung zu Weihnachtsmärkten/Fastnacht folgt im September

Trotz der steigenden Infektionszahlen gebe es momentan keinen Grund für zu viel Angst, sagte Dreyer. Derzeit gelinge es den Gesundheitsämtern die Infektionsketten zu unterbrechen. Ein erneutes starker Zuwachs der Infektionszahlen und ein erneute weitrechende Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens sollten verhindert werden.  

Die Entscheidungen zu Weihnachtsmärkten und Fastnacht sollen Mitte September mit der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung vorgestellt werden.

 

Quelle: dpa