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Europas Grüne wollen gegen von der Leyen stimmen

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat bei Anhörungen im EU-Parlament versucht, Vorbehalte gegen ihre Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin auszuräumen.

Dabei war sie aber offenbar nur zum Teil erfolgreich. Die Grünen zum Beispiel erklärten nach dem Treffen, sie würden im Parlament gegen die CDU-Politikerin stimmen. Man sei von den Antworten, die sie zu den Themen Rechtsstaatlichkeit und Klimaschutz gegeben habe, enttäuscht. Auch Vertreter der SPD äußerten sich skeptisch. Zuspruch kam dagegen von den Liberalen. Sie erklärten, von der Leyen habe einen positiven Eindruck hinterlassen. Die CDU-Politikerin hatte unter anderem Anstrengungen im Klimaschutz versprochen, sich für Mindestlöhne ausgesprochen und eine europäische Migrationspolitik eingefordert. Es ist unsicher, ob von der Leyen eine Mehrheit im EU-Parlament hinter sich hat.

(Quelle: dpa)