News_Header_Scholz.jpg
News_Header_Scholz.jpg
Berlin

Scholz nimmt an MPK teil

Neu-Bundeskanzler Olaf Scholz berät heute erstmals mit den Regierungschef*innen der Länder.

Auf der Tagesordnung stehen bundes- und europapolitische Themen; Schwerpunkt dürfte aber die Pandemie-Bekämpfung sein.

Unter anderem soll es voraussichtlich um Impfungen und um die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gehen. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat bereits angekündigt, er wolle über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen.

Große Beschlüsse, wie in der Woche zuvor, seien eher nicht zu erwarten, hieß es aus Länderkreisen.

Schon vor einer Woche hatten die Länder mehr Instrumente im Kampf gegen die Pandemie gefordert. Noch am Freitag sollen Bundestag und Bundesrat erneut Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Die Länder hätten dann wieder die Möglichkeit, in Hotspots etwa Restaurants und Kultureinrichtungen zu schließen, wenn ihre Parlamente grünes Licht dafür geben.

Quelle: dpa