Radio
jonathan-velasquez (unsplash)
Radio
USA: McAllen

Trump droht erneut mit Notstand

US-Präsident Donald Trump hat bei einem Besuch an der Grenze zu Mexiko für sein umstrittenes Mauerprojekt geworben.

Zudem droht er erneut mit der Verhängung eines «Nationalen Notstands».

Es entspreche dem «gesunden Menschenverstand», eine Mauer zu errichten, sagte Trump in der Grenzregion im Rio Grande Valley im Bundesstaat Texas.

Weil Trump auf dem Geld für die Mauer beharrt, stehen in den USA seit fast drei Wochen Teile des Regierungsgeschäfts still.

Rund 800 000 Mitarbeiter von Regierung und Bundesbehörden müssen vorerst ohne Bezahlung arbeiten oder im Zwangsurlaub ausharren.

Ein Notstand würde Trump weitreichende Befugnisse geben, um die Mauer ohne Zustimmung des Kongresses bauen zu lassen.

Quelle: dpa