Lockdown verlängert, langsame Öffnungsstrategie

Nach fast fünf Stunden ist die Bund-Länder-Konferenz beendet. Das sind die Ergebnisse der Kanzlerschalte.

AKTUELL: Das gilt in Rheinland-Pfalz

Die Corona-Einschränkungen sollen auch in Rheinland-Pfalz verlängert werden. Für den Einzelhandel gibt es eine Öffnungsperspektive bei einer Inzidenz von 35. Ministerpräsidentin Dreyer zeigt sich zuversichtlich.

Grundschulen könnten aber bereits vor dem 07. März wieder öffnen, erklärte die Landesregierung über Twitter.

"Wir beginnen mit den Kleinen in der Grundschule, für die es besonders schwierig ist, im Fernunterricht klar zu kommen. Um die Gruppen klein zu halten, werden wir im Wechselunterricht starten."

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), laut der Deutschen Presse-Agentur.

 

Bereits zum 01. März sollen die Friseurbetriebe unter Hygiene-Vorkehrungen wieder öffnen. Danach könnten Einzelhandel und einzelne Kultureinrichtungen folgen, sagte Dreyer auf Twitter, sobald eine Inzidenz von 35 erreicht sei.

Dazu seien noch einige Anstrengungen erforderlich, aber Dreyer sei "zuversichtlich, dass wir das schaffen werden".

 

 

Hoffnung ist da

Angela Merkel erläuterte, dass die verhängten Maßnahmen Wirkung zeigen. Mit der Entwicklung könnte man "sehr zufrieden sein". Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken, doch es gebe die Virusvarianten.

Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.

 

Lockdown-Verlängerung bis 07. März 2021

Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird weitgehend bis zum 07. März verlängert. Der nächste Corona-Gipfel ist für den 03. März vorgesehen.

Das Kanzleramt und Kanzlerin Merkel hatten ursprünglich eine Verlängerung bis zum 14. März vorgesehen, dies wurde jedoch von den Länderchefs nicht angenommen.

 

Friseure öffnen früher

Früher öffen dürfen Friseurgeschäfte. Hier ist, mit starken Hygieneregeln, eine Öffnung zum 01. März vorgesehen. 

Die Ministerpräsident*innen forderten die Öffnung zum 22. Februar. Dies wurde um eine Woche verschoben, um einen prognostizierten Inzidenzwert von 50 zu erreichen, so Kanzleramtschef Helge Braun im Ersten.

 

Richtwert 35 für Geschäfts-Öffnungen

Der Einzelhandel wird, laut Braun, ab einem Grenzwert von 35 wieder öffnen können. Dies könnte, je nach Infektionsgeschehen, auch schon ab Anfang März der Fall sein. Hierzu zählen auch Museen, Galerien und weitere Betriebe mit sogenannten "körpernahen Dienstleistungen! (Nagelstudios etc.).

Die Kundenzahl wird auf ein Kunde pro 20 qm begrenzt.

 

Schul- und Kita-Öffnung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Das sagte sie nach Beratungen mit den Bundesländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise.  

Es wurde festgehalten, dass die Länder eigenständig über mögliche Öffnungen der Einrichtungen entscheiden. Im Föderalismus gibt es tief verankerte Länderzuständigkeiten für Schule und Kita. Als Bundeskanzlerin sei es ihr "einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht."

In Niedersachsen findet seit Januar an Grundschulen auch bereits in eingeschränkter Form Unterricht statt. Sachsen hatte bereits am Dienstag beschlossen, in der kommenden Woche den Grundschul- und Kita-Betrieb wieder aufzunehmen.

UPDATE 21:02
Nordrhein-Westfalen will landesweit wieder Präsenzunterricht für alle Schüler anbieten, sobald der Schwellenwert
von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen erreicht ist. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), laut Deutscher Presse Agentur (dpa), am Mittwochabend in Düsseldorf an.

 

UPDATE 21:30
Die meisten Corona-Einschränkungen in Rheinland-Pfalz werden im Einklang mit den Beschlüssen von Bund und
Ländern bis zum 07. März verlängert. Dies teilte die Staatskanzlei in Mainz am Mittwochabend mit. Grundschulen könnten aber bereits vorher wieder öffnen, erklärte die Landesregierung über Twitter, laut dpa.
 

 

Erzieher*innen und Lehrer*innen früher impfen?

Mehr Sicherheit in Klassenzimmern und Kitas sollen vermehrte Schnelltests bringen. Außerdem wurden die Gesundheitsminister beauftragt zu prüfen, ob Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher früher als bislang vorgesehen geimpft werden können. Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

 

Sonstige Regeln bleiben bestehen

Nicht notwendige private Reisen und Besuche sollten weiterhin nicht stattfinden. Außerdem bleibt es bei der Ein-Personen-Regelung. Auch die Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt bestehen.

 

Was bedeutet das für Rheinland-Pfalz?

Neben den Regelungen des Bundes wird die Ministerpräsidentin in den nächsten Tagen die Beschlüsse des Landes RLP verkünden. Auf RPR1.de, im Radioprogramm und im RPR1.Corona Kompass werden wir weiterhin über alle Beschlüsse informieren.

RPR1.Corona Kompass

 

Quelle: RPR1., dpa, ARD