Bulgarien: Warna
Keine Annäherung in wichtigen Streitfragen
Beim EU-Türkei-Gipfel im bulgarischen Schwarzmeerort Warna haben beide Seiten in wichtigen Streitfragen keine Annäherung erzielt.
EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Montagabend nach den Gesprächen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan: «Wenn Sie mich fragen, ob wir Lösungen oder Kompromisse erzielt haben, lautet meine Antwort: Nein.» Die EU sei weiter besorgt über die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. «Was ich sagen kann, dass ich alle unsere Bedenken geäußert habe. Die Liste war lang.»
Erdogan betonte dagegen: «Die Türkei ist ein demokratischer Rechtsstaat, der Menschenrechte und Grundrechte und Freiheiten respektiert.» Er zeigte sich trotz aller Probleme optimistisch, dass sich das seit mehr als eineinhalb Jahren extrem angespannte Verhältnis zwischen der Türkei und der EU wieder verbessern könnte.
(Quelle: dpa)