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Belgien: Brüssel

Letzte Frist vor EU-Klage

Im Streit um viel zu schlechte Luft in einigen deutschen Städten hat die EU-Kommission Deutschland jetzt eine letzte Frist gesetzt. Bundes-Umweltministerin Hendricks ist für den 30. Januar nach Brüssel einbestellt worden. 

Die Ministerin soll dann neue Maßnahmen vorlegen, wie die Grenzwerte für gesundheits-schädliche Stickoxide endlich eingehalten werden können. Andernfalls droht Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

In den rheinland-pfälzischen  Städten Mainz, Koblenz und Ludwigshafen waren die Stickstoffdioxid-Werte im letzten Jahr zurückgegangen. In Mainz und Ludwighafen liegen sie aber noch immer über dem Grenzwert. Das Verkehrsministerium hofft, das schnell in den Griff zu bekommen, um Diesel-Fahrverbote zu verhindern.

Quelle: dpa