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Hoch hält Spahn-Vorstoß für unrealistisch

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch sieht den Vorstoß für ein Ende der Corona-Notlage skeptisch.

Es werde nicht realistisch sein, ab dem 25. November alle Maßnahmen aufzuheben, sagte Hoch. Niemand wolle, dass es nach Ende der epidemischen Lage einen Flickenteppich im Umgang mit der Pandemie gebe. Hoch betonte, er wünsche sich vom Bund eine «geordnete, einheitliche Übergangsregelung». Darüber müsse der Bundestag entscheiden.

Dagegen unterstützt der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Vorstoß.

«Den Ausnahmezustand nach bald zwei Jahren Pandemie weiter fortzuschreiben, halte ich für falsch», sagte Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Rheinischen Post».

Das bedeute ja nicht, dass Corona komplett vorbei sei. Aber es wäre «ein wichtiges Signal an die Menschen, die Gesellschaft und die Wirtschaft». Sollte sich die Lage über den Winter wieder verschlimmern, könne der Bundestag sich erneut Gedanken machen. 

Spahn hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer erneuten Verlängerung kommt.

Quelle: dpa/Rheinische Post