Flüchtlingsamt reagierte nur zögerlich

In der Affäre um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf erste Hinweise nur zögerlich reagiert. Das berichteten «Spiegel Online», NDR und «Süddeutsche Zeitung». 

Aus interne E-Mails gehe hervor, dass die Zentrale des Bundesamts in Nürnberg früh von fragwürdigen Vorgängen gewusst, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte. Der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamts habe im Februar 2017 zwar eine Prüfung angeordnet, diese solle aber «geräuschlos» geschehen. Er wolle nicht, heißt es demnach in seiner E-Mail, «dass alles bis ins Detail geprüft wird».

Bamf-Präsidentin Jutta Cordt hatte dem Innenausschuss des Bundestags im April einen Überblick über die Abläufe der internen Untersuchungen gegeben. Dabei erwähnte sie die E-Mails vom Februar 2017 gegenüber den Abgeordneten aber nicht.

In der Öffentlichkeit war die Affäre erst durch Ermittlungen und Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft bekannt geworden. Im Mittelpunkte steht eine frühere Leiterin der Bremer Bamf-Stelle, die zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren.

Nach den Unregelmäßigkeiten in Bremen überprüft das Bamf inzwischen zehn weitere Außenstellen. Dort waren jeweils Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten um zehn Prozentpunkte aufgefallen, und zwar nach oben ebenso wie nach unten. In diesen Außenstellen sollen jetzt in repräsentativen Stichproben insgesamt 8500 Fälle aus dem Jahr 2017 überprüft werden.

Quelle: dpa, Spiegel, NDR, Süddeutsche