Berlin
Störer in den Bundestag eingeschleust?
Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich heute mit dem Verdacht, dass die AfD rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust hat.
Diese sollen auf den Fluren während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz Abgeordnete bedrängt haben, wie mehrere Parlamentarier berichteten.
«Sollte es sich erweisen, dass AfD-Abgeordnete Personen Zugang zum
Reichstag verschafft haben, die gezielt Druck auf Abgeordnete ausgeübt oder daran gehindert haben, ihren Mandatspflichten nachzukommen, dann muss das ein Nachspiel haben», sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann. «Das wäre grob unparlamentarisch. Wir werden der Sache in jedem Fall im Ältestenrat nachgehen.»
Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat ein AfD-Abgeordneter bestätigt, dass eine Frau auf seiner Liste zu der Sitzung eingeladen wurde. Es soll sich um jene Frau handeln, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit Fragen bedrängt, ihn dabei gefilmt und beleidigt hat. Dies ist auf einem YouTube-Video zu sehen.
Quelle: dpa