US-Gericht hebt Einreiseverbot teilweise auf

Ein Berufungsgericht in den USA hat Donald Trumps Einreiseverbote für Staatsangehörige sechs überwiegend muslimischer Länder teilweise aufgehoben.

Gericht: Einreiseverbot nicht ausreichend begründet

Das Gericht mit Hauptsitz in San Francisco verkündete am Donnerstag (Ortszeit) in Seattle, dass Großeltern, Tanten und Onkeln sowie Cousins und Cousinen Betroffener die Einreise nicht verweigert werden darf - anders als die Trump-Regierung das wollte.

Die Richter erklärten einstimmig, die Regierung habe nicht ausreichend erklärt, warum der Einreisestopp auch für diese Menschen gelten sollte.

Die Einreisesperren traten am 29. Juni in Kraft. Sie gelten für einen Zeitraum von 90 Tagen für all jene Menschen aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können.

Verhandlung am 10. Oktober

Das Oberste Gericht, der Supreme Court, hat für den 10. Oktober eine Verhandlung angesetzt. Allerdings ist der Geltungszeitraum des Einreisestopps dann bereits abgelaufen.

Um Trumps Einreisesperren gibt es seit vielen Monaten ein juristisches Hin und Her.

Quelle:

dpa