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Nach Aufhebung der Zwangspause: Johnson im Kreuzfeuer des Parlaments

Am ersten Sitzungstag des britischen Parlaments nach Aufhebung der Zwangspause ist über Premierminister Boris Johnson ein Sturm der Kritik hereingebrochen.

Johnson zum Rücktritt aufgefordert

Johnson sei "nicht geeignet für das Amt, das er innehat", sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn und forderte den Premier zum Rücktritt auf. "Für das Wohl dieses Landes sollte er gehen", so Corbyn.

Die Richter des Obersten Gerichts hatten am Dienstag einstimmig die von Johnson verfügte fünfwöchige Zwangspause des Parlaments gekippt. Das Parlament sei durch die Suspendierung auf "extreme" Weise in der Wahrnehmung seiner verfassungsmäßigen Aufgaben behindert worden, begründeten die Richter das Urteil. Johnson sagte, die Entscheidung des Gerichts werde respektiert, er halte sie aber für falsch.

Der Regierungschef rief die Oppositionsparteien zu einem Misstrauensvotum auf. Schon am Donnerstag solle darüber abgestimmt werden, so der Premier. Doch mit dem Vorstoß handelte er sich umgehend eine Absage ein. Zuerst müsse der von Johnson angedrohte EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober vom Tisch, sagte Corbyn.

 

Quelle: dpa