Berlin
Heil will Hatz-IV verbessern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt.
«Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können», sagte Heil der Wochenzeitung «Die Zeit». Es gehe ihm darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern. Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden.
Heil betonte, er werde auch prüfen, «welche Sanktionen noch sinnvoll sind». Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen.
Kürzungen seien grundsätzlich in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre, so Heil. «Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass - wie es derzeit der Fall ist - für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere.
Heil distanzierte sich auch vom Begriff «Hartz IV». «Der muss weg, ganz klar», sagte er. «Ich erlebe, dass dieser Begriff polarisierend und vergiftend wirkt.» Er stehe inzwischen für ein bestimmtes Menschenbild, für eine Spaltung der Gesellschaft, und das halte er für problematisch.
Quelle: dpa, Zeit