Spiegel weist Vorwürfe zurück

Mit einer Fülle von Detailfragen zur Nacht der Flutkatastrophe im Ahrtal hat der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz das Verhalten der damaligen Landesumweltministerin Anne Spiegel auf den Prüfstand gestellt. Die Grünen-Politikerin, die jetzt Bundesfamilienministerin ist, sagte am Freitag in Mainz, dass die Hilfe für die Betroffenen im Ahrtal für sie von höchster Bedeutung gewesen sei. In der Sturzflut durch das enge Flusstal kamen im Juli vergangenen Jahres 134 Menschen ums Leben.

«Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte», sagte sie sichtlich
angespannt zu Medienberichten über einen SMS-Wechsel mit Mitarbeitern. Daraufhin war ihr vorgeworfen worden, angesichts der Katastrophe vom 14. Juli 2021 allein auf ihr politisches Image bedacht gewesen zu sein.

Ja, es habe diese SMS und ihre Antwort gegeben, sagte Spiegel. Aber es sei ihr sehr wichtig, dass dies nur zwei Nachrichten
einer Tausende Seiten umfassenden Kommunikation gewesen seien. Sie habe ihrem Mitarbeiter kurz antworten wollen, ohne dass sich danach etwas daraus ergeben hätte. «Alle Aktivitäten und unzählige Telefonate hatten sich nur darum gedreht, wie wir den Menschen vor Ort helfen und sie unterstützen können». So habe sie einen Krisenstab in ihrem Ministerium organisiert und sich um die Trinkwasserversorgung im Ahrtal gekümmert.

Zur SMS-Äußerung eines bevorstehenden «Blame Game», also von Schuldzuweisungen, sagte Spiegel, sie habe damit auf eine Mail ihres Mitarbeiters reagiert - er «hatte einen Gedanken und ich hatte einen Gedanken, und für mich war er genauso schnell wieder weg, wie er da war.»

Der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) las auch eine Messenger-Nachricht vor, in der Spiegel die Vermutung äußerte, dass Innenminister Roger Lewentz (SPD) das Umweltministerium für späte Warnungen verantwortlich machen könnte. Die Ministerin sagte dazu, dies habe dann keine Rolle mehr gespielt. Ihr Verhältnis zu Lewentz beschrieb sie als herzlich, freundschaftlich und professionell.

Zum Abend des 14. Juli sagte Spiegel, sie habe bis spät in die Nacht Telefongespräche geführt und sich über die Zuspitzung der Situation im Norden von Rheinland-Pfalz informiert. Nach einer E-Mail ihrer Pressestelle mit einer dpa-Meldung zum Katastrophenalarm in der Vulkaneifel sei sie «sehr, sehr angespannt und besorgt» gewesen. «Natürlich war ich in Gedanken bei der Situation vor Ort und habe gehofft, dass es dem Katastrophenschutz gelingt, dass Menschen
gerettet werden können.»

Sie habe aber keinen Anlass gesehen, in funktionierende Abläufe einzugreifen. «Das Ministerium ist nicht Teil der Meldekette», sagte Spiegel. «Aber als Aufsichtsbehörde ist es immer über alles Wesentliche im Bilde.»

Quelle: dpa