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Kommunen könnten auch an roten Ampeln blitzen

Kommunen in Rheinland-Pfalz könnten in Zukunft in Eigenregie Autofahrer blitzen, die über eine rote Ampel fahren. Dazu gebe es Überlegungen, um die Polizei zu entlasten, erklärte das Innenministerium in Mainz.

Wenn die Kommune blitze, habe sie zwar die Arbeit, könne aber auch die Einnahmen behalten, heißt es. Wenn die Polizei blitzt, fließ das Geld in den Landeshaushalt.

Für die Geschwindigkeitsüberwachung sind die Kommunen heute schon teilweise zuständig. 33 Landkreise, Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte blitzen Raser selbst. Dazu gehören etwa Mainz, Trier, Koblenz und Worms; das jüngste Mitglied der Runde ist die Verbandsgemeinde Wöllstein. 

Um Raser in Eigenregie belangen zu können, müssen die Kommunen das beschließen und einen Antrag beim rheinland-pfälzischen Innenministerium stellen.

Quelle: dpa

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