Rheinland-Pfalz: Ludwigshafen
Bernhard Braun kritisiert Zunahme von BASF-Betriebsstörungen
Der Landtagsfraktions-Chef der Grünen, Bernhard Braun, sieht eine «besorgniserregende» Zunahme von BASF-Betriebsstörungen in den vergangenen zwei Monaten.
Braun: Deutliche Erhöhung der Betriebsstörungen
«Aus der Antwort auf meine kleine Anfrage geht hervor, dass es in diesem Jahr schon 15 meldepflichtige Betriebsstörungen bei der BASF in Ludwigshafen gab», sagte Braun der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. In sieben Fällen seien wassergefährdende Stoffe in den Rhein gelangt. «Es ist besorgniserregend, dass sich Betriebsstörungen bei der BASF in den letzten beiden Monaten deutlich erhöht haben.»
Die 15 Fälle fallen in die Kategorie «meldepflichtige Betriebsstörung gemäß der Einleitererlaubnis der BASF», wie aus der Antwort von Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) hervorgeht. In diesen Fällen könne nicht ausgeschlossen werden, «dass sie zu einer Überschreitung von den in der Einleitererlaubnis festgelegten Überwachungswerten führen». «Alle Betriebsstörungen müssen lückenlos aufgeklärt und Schutzkonzepte entsprechend angepasst werden», forderte Braun. «Die BASF muss dauerhaft sicherstellen, dass keine wassergefährdenden Stoffe in den Rhein gelangen.»
Meldepflichtige Ereignisse nach der Störfallverordnung gab es im laufenden Jahr noch nicht, wie Höfken schreibt. In der Kategorie Produktionsaustritte nach Immissionsschutzrecht habe es im März und im Juli je eine Meldung aus einer Fabrik gegeben.
Quelle: dpa