Trend nach unten bei Zahl der Abschiebungen
Ein Straftäter ist vergangene Woche mit einem Charterflug aus Rheinland-Pfalz nach Afghanistan zurückgebracht worden. Werden nun mehr Menschen aus dem Bundesland abgeschoben?
Ein Straftäter ist vergangene Woche mit einem Charterflug aus Rheinland-Pfalz nach Afghanistan zurückgebracht worden. Werden nun mehr Menschen aus dem Bundesland abgeschoben?
Rheinland-Pfalz hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 674 Menschen abgeschoben. Im gesamten Jahr davor waren es 1.124, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums in Berlin auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervorgeht, der Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD ist.
Viele reisen freiwillig aus
Zu den Abschiebungen kommen noch geförderte freiwillige Ausreisen. Das betraf 2025 nach Darstellung des Innenministeriums in Mainz 918 Menschen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres kehrten 550 Menschen Rheinland-Pfalz freiwillig den Rücken.
Ausreisepflichtig waren Ende September 10.876 Menschen, wie es in der Antwort des Bundesinnenministeriums heißt. Dabei bezieht sich das Ministerium auf das Ausländerzentralregister. Von diesen Personen seien 8.083 mit und 2.793 ohne Duldung gewesen. Bei einer Duldung ist die Abschiebung ausgesetzt. Ende vergangenen Jahres waren in Rheinland-Pfalz 8.640 Menschen ausreisepflichtig, davon 7.081 mit und 1.559 ohne Duldung.
AfD-Landeschef fordert Rückführungsoffensive
Münzenmaier fordert eine «Rückführungsoffensive»: «Die Landesregierung muss endlich mehr Druck bei den Abschiebungen machen. Es kann nicht sein, dass die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer steigt, die Zahl der Abschiebungen aber zurückgeht.»
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