Hitzewelle
Städtetag-Vize Conradt: Hitzeschutz zur Pflicht machen
Wie gut sind Städte und Kommunen auf hohe Temperaturen eingestellt, wie sie derzeit herrschen? Der Städtetag sieht Lücken – auch wegen der Haushaltslage.
Klimaschutz und die Klimaanpassung müssen aus Sicht des Deutschen Städtetages für Städte und Kommunen zur Pflichtaufgabe werden. Dann müsste dafür auch das erforderliche Geld bereitgestellt werden, sagte Vizepräsident Uwe Conradt dem RBB-Inforadio.
«Städte tun unheimlich vieles», sagte der CDU-Politiker, der auch Oberbürgermeister in Saarbrücken ist. Klimaanpassungskonzepte würden geschrieben, Hitzeaktionspläne vorbereitet und Trinkbrunnen würden errichtet, nannte Conradt als Beispiele.
Haushalt schränkt Handlungsfähigkeit der Kommunen ein
Bislang erfolgten die Maßnahmen jedoch auf freiwilliger Basis. Angesichts «historisch hoher Haushaltsdefizite» hätten Kommunen nicht genug Geld für ausreichende Maßnahmen. Zwar gebe es gute Förderprogramme, diese kämen aber nicht überall an, so Conradt: «Wer nicht die Co-Finanzierung leisten kann, wer kein Personal hat für Beantragung und Durchführung, der wird auch nicht die Förderprogramme nutzen.»
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