Keine Überraschungen bei den Sozialdemokraten - die Gesichter der neuen Ministerinnen und Minister sind bekannt. Teils gibt aber andere Verantwortlichkeiten in der künftigen großen Koalition.
Mit zwei Frauen und drei Männern wird die rheinland-pfälzische SPD in der neuen schwarz-roten Landesregierung vertreten sein. «Mit unserem Regierungsteam setzen wir für die neue Legislaturperiode auf Kontinuität und neue Impulse, auf viel Regierungserfahrung gepaart mit frischen Impulsen», sagte der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der künftige an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion stehen wird.
Neu ins Kabinett rückt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die bisherige Fraktionsvorsitzende übernimmt nach Angaben der Sozialdemokraten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend. Clemens Hoch bleibt Wissenschafts- und Gesundheitsminister.
Bekannte Gesichter mit neuen Aufgaben
An der Spitze des Finanzministeriums steht weiter Doris Ahnen. Sie ist das Kabinettsmitglied mit der längsten Regierungserfahrung, seit zwölf Jahren führt sie das Finanzressort. In ihrem Ressort werden aber neu die Zuständigkeiten für die Digitalisierung und Staatsmodernisierung angesiedelt.
Michael Ebling wechselt vom Innenministerium an die Spitze des neu konzipierten Hauses für Wirtschaft, Energie und Klima. Sven Teuber muss dem Bildungsministerium nach einem Jahr den Rücken kehren und wird Minister für das ebenfalls neu zugeschnittene Ressort für Kommunen, Kultur, Bauen und Wohnen. Neben den fünf Ministerinnen und Ministern stellt die SPD künftig auch sieben Staatssekretärinnen und -sekretäre.
Bätzing-Lichtenthäler tritt als SPD-Chefin ab
Bätzing-Lichtenthäler kündigte an, dass sie sich mit ihrem geplanten Eintritt in die Landesregierung vom Posten der SPD-Parteivorsitzenden in Rheinland-Pfalz verabschiedet. Sie wolle das Amt zum 18. Mai niederlegen. Als Grund dafür nannte die Sozialdemokratin, dass sie sich künftig mit voller Kraft den neuen Aufgaben als stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin widmen wolle.
Bätzing-Lichenthäler war als erste Frau in der Geschichte der rheinland-pfälzischen SPD an die Parteispitze gewählt worden. Zudem war sie bisher SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag. Diesen Posten wird in der neuen Legislaturperiode nun der noch amtierende Ministerpräsident Schweitzer übernehmen. Ob er auch für das Amt des Parteivorsitzenden antreten wird, hat Schweitzer bislang öffentlich noch nicht gesagt.
CDU stellt ihre Ministerinnen und Minister am Dienstag vor
Die CDU will ihre künftigen Ministerinnen und Minister an diesem Dienstag (11.30 Uhr) präsentieren. Der Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder wird sein Team in Mainz vorstellen. Schnieder soll am 18. Mai zum Regierungschef gewählt werden. Im Anschluss wird das Kabinett der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz vereidigt.
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