Landtag
SPD stellt Ministerliste für Rheinland-Pfalz vor
Finanzen, Soziales, Wirtschaft: Die SPD behält zentrale Ressorts in Rheinland-Pfalz. Jetzt gibt sie bekannt, wer künftig Ministerposten übernimmt.
Die rheinland-pfälzische SPD will an diesem Montag (12.30 Uhr) ihre Regierungsmitglieder vorstellen. Sieben Wochen nach der Landtagswahl in dem Bundesland informiert Alexander Schweitzer als Verhandlungsführer der Sozialdemokraten in Mainz über die Personalentscheidungen der Partei für die künftige Landesregierung. Das teilte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz mit.
CDU und SPD hatten Mitte vergangener Woche einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und Schweitzer setzten dabei zusammen mit ihren Teams die Unterschriften unter den rund 100 Seiten starken Vertrag.
Fünf Ressorts für jede Partei
Jede Partei bekommt demnach fünf Ministerien. Die SPD behält das Finanzressort inklusive Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Zudem erhält sie die Ministerien für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend, für Wirtschaft, Energie und Klima sowie für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur. Die Sozialdemokraten besetzen außerdem das Ressort Wissenschaft und Gesundheit, ergänzt um Weiterbildung.
Beide Parteien wollen ihre Personalentscheidungen getrennt voneinander bekanntgeben. Wann die CDU ihr Personal vorstellt, steht noch nicht fest. Der designierte Ministerpräsident Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden.
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