RLP in Berlin
Schweitzer ist der neue Dritte im Berliner Kabinett
Nach dem Aus für Patrick Schnieder macht Alexander Schweitzer das Trio rheinland-pfälzischer Minister und Ministerinnen in Berlin wieder komplett. Ein Blick vom Rhein an die Spree.
Gemessen an seiner Größe ist Rheinland-Pfalz (RLP) das neuntgrößte Bundesland in Deutschland. Die mehr als vier Millionen Einwohner sind in der schwarz-roten Bundesregierung aber sehr gut vertreten. Und das nicht erst jetzt mit dem Wechsel von Alexander Schweitzer ins Arbeits- und Sozialministerium.
Mit dem Ex-Ministerpräsidenten sind nach dem Rauswurf von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wieder 3 der 17 Minister und Ministerinnen im Bundeskabinett Rheinland-Pfälzer.
Dazu kommt noch das zweithöchste Amt im Staat: Bundestagspräsidentin ist Julia Klöckner (CDU) aus Bad Kreuznach. Sie war auch schon Bundesministerin: Für Ernährung und Landwirtschaft unter Angela Merkel (CDU). Ein Überblick über aktuelle und besonders in Erinnerung gebliebene Rheinland-Pfälzer in Regierungsämtern im Bund.
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD/57):
Die gebürtige Frankfurterin hat lange in Bayern gelebt, schon mehrere Jahre im Bundesjustizministerium in Berlin gearbeitet, auch als Staatssekretärin, bevor sie in der schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz nach Berlin zurückkehrte. Dafür gab sie in Mainz ihr Amt als Bildungsministerin auf, das sie von 2016 bis 2025 innehatte.
Sie kennt Schweitzer als Ministerkollegen und als Ministerpräsidenten. Als Bildungsministerin brachte sie unter anderem das lang ersehnte - aber auch umstrittene - Kita-Gesetz auf den Weg. Über ihre Initiativen als Bundesjustizministerin ist in Rheinland-Pfalz viel Lob zu hören.
Bauministerin Verena Hubertz (SPD/38):
Die Triererin lebt schon länger hauptsächlich in Berlin. Bevor sie 2021 in den Bundestag einzog und gleich stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde, war sie Gründerin und Geschäftsführerin eines Start-ups. Als Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen muss sie sich unter anderem mit dem Gebäudetyp E befassen und wegen der Kürzungen des Wohngelds viel Kritik einstecken - auch aus der Trierer SPD, etwa vom rheinland-pfälzischen Kommunal- und Bauminister Sven Teuber.
Ex-Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU/58):
Der ältere Bruder von Ministerpräsident Gordon Schnieder hat bei der Kabinettsumbildung von Kanzler Merz im Sommer seinen Ministerposten verloren. Die Art und Weise brachte Merz viel Kritik ein, gerade auch aus der CDU in Rheinland-Pfalz. Die Landtagsfraktion schrieb ihrem Bundesparteichef einen Brief und sagte ein avisiertes Treffen in Berlin ab.
Der Ministerpräsident fand - abseits familiärer Bindungen - dafür auch kritische Worte für den Kanzler. Was die Gründe für den Rauswurf des «Eiffelturms» waren, wie Schnieder wegen seiner Größe und seines Wohnorts genannt wird, wurde nicht öffentlich. Dabei kennen sich Merz und Schnieder schon lange.
Alexander Schweitzer (SPD/53):
Der ehrgeizige Südpfälzer und Ex-Ministerpräsident hat nach der verlorenen Landtagswahl auf eine neue Herausforderung gewartet und dabei durchaus Berlin in den Blick genommen. Schonfrist bekommt er nicht: Der neue Arbeitsminister müsse direkt ranklotzen, sagte der Kanzler schon vor Schweitzers offizieller Ernennung. Mit der umstrittenen Rentenreform hat Schweitzer eine der größten Herausforderungen der schwarz-roten Bundesregierung vor sich.
Und dann sind noch besonders in Erinnerung:
Ex-Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos/56) aus Landau. Unter ihm entstand das Konzept der Generalsanierung der Bahn und er reklamiert das Deutschlandticket für sich. Als die Ampel-Bundesregierung auseinanderbrach, trat er aus der FDP aus - deren Landesvorsitzender er rund 13 Jahre gewesen war - und machte zunächst als Bundesminister unter Olaf Scholz (SPD) weiter.
Der frankophile Pfälzer war nicht nur auf derselben Schule wie Schweitzer, sondern die beiden Männer gehörten auch zeitweilig derselben Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz an. Wissing war von 2016 bis 2021 Landesminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - dann wechselte der promovierte Jurist in die Bundesregierung. Bei der Landtagswahl sprach er sich für Schweitzer aus. Inzwischen arbeitet er wieder als Anwalt.
Anne Spiegel (Grüne/45) gehörte ebenso wie Wissing und Schweitzer zeitweilig einem Kabinett unter Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) an. In ihrer Zeit als Umweltministerin im Land kam es auch zur Flutkatastrophe mit mindestens 135 Toten im nördlichen Rheinland-Pfalz. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war die Pfälzerin im Kabinett Scholz. Sie trat aber schon nach wenigen Monaten zurück. Dabei ging es um ihren Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Inzwischen ist Spiegel Sozialdezernentin der Region Hannover.
Von Ira Schaible, dpa
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