Seit der gegen die CDU verlorenen Landtagswahl ist Alexander Schweitzer Fraktions- und kommissarischer Landesparteichef. Jetzt geht der Pfälzer nach Berlin. Was aus der SPD im Land wird.
Die rheinland-pfälzische SPD ist im Umbruch. Nach 35 Jahren nicht mehr stärkste Regierungspartei - diese Niederlage gegen die CDU hat sie auch rund sieben Monate nach der Landtagswahl noch nicht verdaut. Nun zieht der Frontmann - Fraktions- und Parteichef Alexander Schweitzer - nach Berlin. Wie es weitergehen kann.
Zunächst wird ein neuer SPD-Fraktionschef im Landtag gebraucht, auch wenn die Arbeit mit den Vertretern Schweitzers «geordnet weitergehe», wie in der Fraktion versichert wird. Schon Ende Oktober kommt der Landtag wieder zusammen.
Übernimmt Schweitzer auch ein neues Amt in der Bundes-SPD?
Wer künftig an der Spitze der Partei in Rheinland-Pfalz stehen wird, ist ebenfalls offen. Bei dieser Entscheidung spielt auch eine Rolle, ob Schweitzer - aktuell stellvertretender Parteivorsitzender - Chancen auf den Vorsitz der Bundespartei hat. «Auch hier könnte der Name Schweitzer fallen, hier gilt es abzuwarten, ob Lars Klingbeil sich vom Parteivorsitz zurückzieht», sagt Politikwissenschaftler Uwe Jun.
Wer wird Fraktionschef in Mainz?
Wer könnte Schweitzer nachfolgen, der in der Regel frei redet und dabei oft rhetorisches Talent gezeigt hat? «Meist wird zuerst bei den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden oder Parlamentarischen Geschäftsführern geschaut, weil diese schon parlamentarische Führungs- beziehungsweise Koordinationserfahrung haben», sagt Jun von der Universität Trier.
In der Partei fällt schnell der Name des stellvertretenden Vorsitzenden Benedikt Oster, der seit 2011 dem Landtag angehört.
Aber auch Daniel Schäffner, der bei der Landtagswahl auf Listenplatz 5 kandidiert hatte, und der neue Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) Florian Maier werden als mögliche Kandidaten genannt. Stellvertretende Fraktionschefs sind auch Nina Klinkel und Anna Köbberling.
Nicht wenige wünschen sich Sven Teuber auf diesen Posten. Doch dafür müsste dieser sein neu geschaffenes Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur aufgeben.
Bleibt Schweitzer Parteichef in Rheinland-Pfalz?
«Alexander Schweitzer könnte Parteivorsitzender in Rheinland-Pfalz bleiben», meint Politikwissenschaftler Jun. Voraussetzung dafür ist, dass er sich zur Wahl stellt und auch gewählt wird. Einen Termin dafür gibt es aber noch nicht - dieser war bis Ende des Jahres angekündigt worden.
Schweitzers Vorgängerin an der Spitze der Partei, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, wird kaum erneut kandidieren. Sie gab ihr Amt bald nach der Landtagswahl ab, auch mit dem Argument, dass sie jetzt Ministerin und stellvertretende Regierungschefin ist. Schweitzer übernahm kommissarisch, was ihm einige in der Partei übelnahmen.
«Es könnte aber auch einer von denen, die sich nach der Wahl unzufrieden mit der Aufarbeitung gezeigt haben, Ansprüche erheben, dass es jemand anderes werden soll», sagt Jun. «Man muss jetzt abwarten, ob sich der eine oder andere meldet.» Öffentliche Kritik kam etwa vom stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Kreisvorstands und Oberbürgermeisters von Mayen, Dirk Meid, und vom Landrat des Kreises Mayen-Koblenz, Marko Boos.
Übernimmt Teuber noch ein Amt?
Möglicherweise übernimmt aber auch einer der Minister. Dabei fällt wieder der Name des stellvertretenden Landeschefs Teuber. Wirtschaftsminister Michael Ebling, der einst zusammen mit Schweitzer und Bätzing-Lichtenthäler als potenzieller Nachfolger für Malu Dreyer galt, habe nicht genügend Rückhalt in der Partei, heißt es immer wieder.
Finanzministerin Doris Ahnen - ebenfalls stellvertretende Parteichefin - wird überall für ihre Sachkompetenz gelobt. Die dienstälteste Ministerin in Deutschland hat auch über Parteigrenzen hinweg und im Bund einen Namen. Ambitionen auf den Parteivorsitz werden der 62 Jahre alten Wahl-Mainzerin bislang aber nicht nachgesagt.
Von Ira Schaible, dpa
© dpa-infocom, dpa:261012-930-828058/1
Copyright 2026, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
