Die Folgen von Dürre, Trockenheit und Waldbränden sind nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Schweitzer die «heimliche» Überschrift der zweitägigen Plenardebatte Mitte der Woche. Worum es ihm geht.
Die Auswirkungen des Klimawandels auf die wirtschaftliche Zukunft in Rheinland-Pfalz will die SPD im Landtag zum Thema machen. Dieser Sommer zeige, dass keine Reaktion auf Hitze und Dürre «uns sehr viel mehr kostet» als Klimaschutz, sagte Fraktionschef und Ex-Ministerpräsident Alexander Schweitzer in Mainz.
Schweitzer sprach auch mit Blick auf die sozialen und gesundheitlichen Folgen sowie die rund 1.600 Hitzetoten in Rheinland-Pfalz von einer «großen, vielleicht auch generationellen Herausforderung». Dies gelte in diesem Jahr besonders auch für die Volkswirtschaft.
Schweitzer: Hitze ist das neue Normal - Klimaschutzgesetz wichtig
«Wir reden nicht von einem Ausnahmesommer, sondern wir müssen davon ausgehen, dass das das neue Normal wird», sagte Schweitzer. Damit sei auch die schwarz-rote Landesregierung zum Handeln aufgefordert. Es sei gut, dass die SPD in der neuen Koalition durchgesetzt habe, «dass wir das Klimaschutzgesetz in Rheinland-Pfalz eben nicht abschaffen».
Das unter anderem von der CDU kritisierte Gesetz hatte die Ampel-Regierung verabschiedet. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hatte bei seiner Regierungsübernahme angekündigt: «Wir werden die im Landesklimaschutzgesetz vorgesehene Überprüfung auf das Jahr 2028 vorziehen. Sollte sich dabei herausstellen, dass die Klimaneutralität bis 2040 nicht erreicht werden kann, werden wir die gesetzlich vorgesehene Anpassung vornehmen.»
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