Neue Koalition
Schnieder: «Wir gehen es geschlossen an»
CDU und SPD einigen sich in Rheinland-Pfalz auf eine Koalition. Sie wollen vor allem geschlossen agieren.
Die künftige rheinland-pfälzische Landesregierung aus CDU und SPD will Herausforderungen mit Geschlossenheit angehen. «Natürlich haben wir um manches gerungen, das liegt in der Natur der Sache», sagte der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag.
Am Ende habe man sich nach relativ kurzer Zeit auf ein Arbeitsprogramm geeinigt. «Und dass wir uns so schnell geeinigt haben, ist unser starkes Signal an alle Rheinland-Pfälzer: Wir gehen es geschlossen an, wir schreiten weiter voran, was gut ist, und schaffen neue Lösungen, wo es nötig ist. Wir haben in konstruktiver Atmosphäre einen stimmigen, einen tragfähigen Fahrplan verabreden können.»
Der Koalitionsvertrag sei überschrieben: «"Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz". Wir wollen für Rheinland-Pfalz eine verlässliche und stabile Regierung bilden», sagte Schnieder.
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