Rentenreform
Schnieder für Nachjustieren bei Rentenreform
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Schnieder hat sich nach dem Wahldebakel seiner Partei in Sachsen-Anhalt für Kompromisse bei den Reformen ausgesprochen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder hat sich nach dem schlechten Abschneiden seiner CDU in Sachsen-Anhalt für Kompromisse bei der Rentenreform ausgesprochen. Man müsse den Menschen signalisieren, dass man die Kritik verstanden habe und entsprechend nachsteuern, sagte Schnieder dem Sender Welt TV. «Da muss ich die Menschen mitnehmen. Da muss ich offen diskutieren», betonte Schnieder. «Da kann ich nicht sagen "Wir machen das jetzt!", sondern wir justieren nach.»
Schnieder: Wir sehen die Probleme bei der geplanten Rentenreform
Im Rentenpaket gebe es noch Punkte, über die es sich zu ringen und zu streiten lohne. Die geplanten Reformschritte seien zwar grundsätzlich richtig, man müsse die Lohnnebenkosten senken und die Altersvorsorge absichern, betonte Schnieder.
Aber es müsse auch offen und ehrlich gesagt werden: «Wir sehen die Probleme. Wir sehen die besonderen Erwerbsbiografien in Ostdeutschland. Wir sehen im Bereich der Minijobs, dass man nicht einfach alles gleichziehen kann.»
Das könne nach dem Warnschuss von Sachsen-Anhalt verlorenes Vertrauen zurückbringen, sagte Schnieder. An Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz alleine könne man das schlechte Abschneiden jedenfalls nicht festmachen: «Das ist zu kurz gesprungen und zu einfach, das auf eine Persönlichkeit jetzt zu fokussieren.»
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