Rheinland-Pfalz hat mehr als 2.000 Kommunen. Manche halten das per se für zu viel. Nicht so der für Kommunen zuständige Minister Teuber. Er sieht aber auch Herausforderungen.
Für Kommunalminister Sven Teuber hat die kleinteilige kommunale Struktur von Rheinland-Pfalz einen großen Wert. «Die Kleinteiligkeit von Rheinland-Pfalz ist ein großer Schatz, schafft Heimat und Identität», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Nichtsdestotrotz bringe sie auch große Herausforderungen mit sich, was die Funktionalität von Staat und Daseinsvorsorge vor Ort angehe. Er wolle keine kommunale Ebene abschaffen, sondern vielmehr die Struktur in die Zukunft führen. «Wir müssen in diesen Strukturen, die wir haben, darüber nachdenken, was das für die Funktionsfähigkeit des Staates heißt», sagte Teuber. «Der Staat muss von den Bürgerinnen und Bürgern als leistungsfähig wahrgenommen werden und jeden Tag auch ansprechbar sein als Dienstleister.»
Am Vormittag will die oppositionelle Grünen-Fraktion im Landtag sich zum Thema Kommunalstruktur äußern, konkret zu einer möglichen Umsetzung einer Kommunal- und Verwaltungsreform, auch vor dem Hintergrund angespannter Kommunalfinanzen, wie es heißt.
«Eine kommunale Gebietsreform wäre eine Verabschiedung aus der Fläche», sagte Teuber der dpa. «Verabschieden wir uns aus der Fläche, ist das ein Konjunkturprogramm für diejenigen, die Demokratie nutzen, um sie von innen heraus zu bekämpfen.»
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