Nach Wahldebakel
Miersch: SPD soll Bas und Klingbeil den Rücken stärken
Nach der herben Schlappe bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird in der SPD über das Spitzenpersonal debattiert. Der Fraktionsvorsitzende hält das nicht für zielführend.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch lehnt personelle Konsequenzen an der Parteispitze aufgrund der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz ab. «Ich glaube, es ist nicht zielführend», sagte Miersch im ARD-«Morgenmagazin». Es gehe darum, den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil den Rücken zu stärken in anstehenden schwierigen Verhandlungen mit der Union.
Miersch betonte, das Land befinde sich in «verdammt unsicheren Zeiten». Es sei Aufgabe der SPD, Zusammenhalt im Land zu organisieren. «Ich glaube, dass es jetzt gerade auf die Sozialdemokratie ankommt», betonte der Fraktionschef.
SPD mit ihren Botschaften «noch nicht durchgedrungen»
Er verwies darauf, dass die schwarz-rote Koalition gerade in den vergangenen Monaten viel für Arbeitnehmer getan habe. Miersch nannte hier die Investitionen in die Infrastruktur, das Tariftreuegesetz und die Sicherung des Rentenniveaus. «Wir sind noch nicht damit durchgedrungen», räumte Miersch ein.
Richtig sei auch, parallel zur Alltagspolitik die Partei weiterzuentwickeln. Deshalb habe Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Prozess für ein neues Grundsatzprogramm angestoßen.
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