Gut eine Woche nach der Ernennung Schweitzers zum Bundesarbeitsminister hat die zweitgrößte Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz ein neues Gesicht an der Spitze. Die Wahl fiel knapp aus.
In einer knappen Abstimmung hat die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion Jaqueline Rauschkolb zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die 39-Jährige aus Kirchheimbolanden setzte sich im zweiten Wahlgang mit 16 zu 15 Stimmen gegen ihren Fraktionskollegen Benedikt Oster durch.
Rauschkolb war erst im Mai zur Landtagsvizepräsidentin gewählt worden, dieses Amt legt sie nun nieder, wie sie sagte. Bis zur kommenden Woche solle ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin vorgeschlagen werden. An der Fraktionsspitze folgt sie auf Alexander Schweitzer, der als Arbeitsminister in die Bundesregierung gewechselt ist.
Zuversicht, Zusammenhalt und Mut
Rauschkolb ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sie ist seit 2005 SPD-Mitglied und sitzt seit 2014 im Landtag. In der SPD-Fraktion war die gelernte Hotelfachfrau bisher seniorenpolitische Sprecherin und saß im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen.
«Ich freue mich auf die Verantwortung, die jetzt sofort beginnt», sagte Rauschkolb nach ihrer Wahl. «Heute ist ein Tag des Aufbruchs für die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion.» Es sei gelungen, nach dem Wechsel Schweitzers nach Berlin schnell einen Übergang hinzubekommen. Sie werde bei der Arbeit in der 32-köpfigen Fraktion auf Zuversicht, Zusammenhalt und Mut setzen, kündigte Rauschkolb an.
Florian Maier, Parlamentarischer Geschäftsführer, sagte, bei der Abstimmung habe die Fraktion ihre Liebe relativ gleichmäßig verteilt. Es habe zwei gute Kandidaturen gegeben, von einer gespaltenen Fraktion könne keine Rede sein. Dass es in einer solchen Situation mal knapp werden könne, sei völlig normal.
Fraktionsvorsitz nicht verknüpft mit Spitzenkandidatur
Eine Entscheidung in Richtung Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl sei ihre Wahl zur Fraktionsvorsitzenden nicht, sagte Rauschkolb. «Der Weg dahin ist noch lang.» Ob sie beim nächsten Parteitag, der voraussichtlich im ersten Quartal kommenden Jahres stattfinden wird, auch als Vize der Landespartei kandidieren werde, sei noch nicht sicher. Das sei mit Sicherheit eine Option, aber zunächst seien noch Gespräche zu führen.
Mit der Wahl Rauschkolbs ist ein zentraler Schritt bei der Neuaufstellung der SPD-Fraktion nach dem Weggang Schweitzers getan. Der frühere Ministerpräsident war nach seiner Niederlage bei der Landtagswahl zunächst an die Spitze der die schwarz-rote Landesregierung mittragenden sozialdemokratischen Fraktion gerückt, eben bis zur Ernennung zum Bundesarbeitsminister nach dem Rückzug von Bärbel Bas.
Erst Landtagsvizepräsidentin, jetzt Fraktionschefin
Schweitzer wird dennoch ein zentraler Kopf bei den rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten bleiben. Am Dienstagabend beschloss der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz einstimmig, ihn dem Landesparteitag als Vorsitzenden vorzuschlagen. Schweitzer führt den Landesverband seit Mai dieses Jahres kommissarisch. Nachrücker für Schweitzer im Landtag wird aller Voraussicht nach Florian Funk werden.
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