Landtag
Debatte über Schnieders Regierungserklärung
Eineinhalb Stunden dauerte die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder. Jetzt diskutiert der Landtag darüber.
Die Aussprache über die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU) steht im Mittelpunkt der Landtagssitzung heute (9.30 Uhr). Der vor rund einem Monat gewählte Ministerpräsident hatte am Vortag in einer eineinhalbstündigen Rede die Schwerpunkte und Leitlinien der ersten großen Koalition in Rheinland-Pfalz vorgestellt.
Dabei nannte er die wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Es war die erste Rede eines CDU-Regierungschefs in dem Bundesland seit 35 Jahren. Außer den beiden Regierungsparteien gehören dem Landtag die Oppositionsparteien AfD und Grüne an. Die stark gewachsene AfD führt die Opposition an.
Im Anschluss an die Aussprache stehen noch die Wahlen mehrerer Gremien auf der Tagesordnung. Dann folgt die Sommerpause. Die nächste Plenarsitzung ist am 19. August.
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