CDU-Personalien
Christoph Gensch ist neuer CDU-Fraktionschef
Die größte Regierungsfraktion in der neuen Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat einen neuen Chef gewählt. Der 47 Jahre alte Christdemokrat gibt sich selbstbewusst.
Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat Christoph Gensch zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 47 Jahre alte Arzt aus Zweibrücken folgt Gordon Schnieder nach, der am kommenden Montag zum Ministerpräsidenten gewählt werden soll. Gensch erhielt 36 Ja- und 2 Nein-Stimmen, wie Schnieder nach der Fraktionssitzung sagte. Einer der 39 Abgeordneten war nicht anwesend.
Die Fraktion werde unter seinem Vorsitz ein tragender Partner der Landesregierung, aber auch selbstbewusst sein und die legislative Kraft nutzen, kündigte Gensch an. Sie könne als Korrektiv auch eigene inhaltliche Akzente setzen. Die Zusammenarbeit mit dem neuen Koalitionspartner SPD sei bisher partnerschaftlich und lösungsorientiert.
Die AfD sei der «politische Gegner, den es inhaltlich und argumentativ zu stellen und zu entblößen gelte». Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es bis runter auf die kommunale Ebene nicht geben, betonte der künftige Ministerpräsident und CDU-Landeschef Schnieder.
Dennis Junk ist Parlamentarischer Geschäftsführer
Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wurde Dennis Junk (42) gewählt. Der gelernte Bankkaufmann aus Wittlich erhielt ebenfalls 36 Ja- und zwei Nein-Stimmen. Marcus Klein, der bisher das Amt innehatte, wird Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien.
Lammert soll Landtagspräsident werden – Zahl der Vize noch unklar
Die größte Fraktion stellt traditionell auch den Landtagspräsidenten. Dafür sei der bisherige Vizepräsident Matthias Lammert einstimmig von der Fraktion gewählt worden, berichtete Schnieder. Seine Stellvertreterin soll Marion Schneid werden. 34 Abgeordnete stimmten dafür und 4 dagegen.
Unklar ist aber noch, wie viele Vizepräsidenten es im neuen Landtag geben soll. Auch die anderen Fraktionen wollen das Amt besetzen. Bisher gab es zwei Stellvertreter von Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Das waren Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Lammert. Zwei Vizepräsidenten hätten sich nach seiner Auffassung bewährt, sagte Lammert.
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